Budgetrecht im Mehrebenensystem

Vom 15. bis 17. Juni 2026 hat Lukas Märtin an der diesjährigen Law & Political Economy in Europe Summer Academy an der University of Glasgow teilgenommen. Auf der Tagung hat er ein Aufsatzprojekt zu europäischer Verschuldung vorgestellt.

Ruth Webers Beitrag „The Annual Discharge Procedure“ ist jetzt erschienen in: Andrea Biondi/Oana Stefan (Hrsg.): Elgar Encyclopedia of European Law, Edward Elgar Publishing 2025.

Am Freitag, 7. November 2025, fand am Institut für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg ein Symposion zum Thema „Öffentliche Verschuldung“ statt. Das Symposion sollte klären, inwieweit sich das Recht der öffentlichen Verschuldung verfassungsrechtlich, kommunalrechtlich und auch europarechtlich bewährt hat. Frau Prof. Dr. Ruth Weber beteiligte sich im Rahmen des abschließenden Podiumsgesprächs zur öffentlichen Verschuldung.

Die Habilitationsschrift von Prof. Dr. Ruth Weber ist erschienen und hier abrufbar.

In der JuristenZeitung 80 (2025), S. 824-826 ist ein von Lukas Märtin verfasster Bericht zur Fachtagung im Rahmen des Projekts „Demokratische Fiskalpolitik” an der Universität Mannheim am 2. und 3. Juni 2025 erschienen, innerhalb derer auch Ruth Weber einen Vortrag zu europäischer Fiskalpolitik und ihren rechtlichen Grundlagen gehalten hat. Abrufbar hier

Prof. Dr. Ruth Weber wurde von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil in die Expertenkommission zur Modernisierung der Schuldenregel des Grundgesetzes berufen.

Zur Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums

Prof. Dr. Ruth Weber und Lukas Märtin haben den Aufsatz „Von Regeln und Ausnahmen: Die rechtliche Konstruktion europäischer Schulden” in der Zeitschrift für Gesetzgebung veröffentlicht (ZG 2/2025, S. 125, abrufbar hier.

Prof. Dr. Ruth Weber hat den Beitrag „Verfahrensfehlerfolgenrecht im Kontext der Energiewende” in der Zeitschrift „Die Verwaltung” veröffentlicht. Er findet sich dort in Ausgabe 57 (2024) auf S. 437-458.

Prof. Dr. Ruth Weber hat den Beitrag „Ansätze eines Parteiverbotsverfahrens auf EU-Ebene” in der Juristenzeitung veröffentlicht. Er findet sich dort in Ausgabe 8/2025 auf S. 333-339.

Prof. Dr. Ruth Weber wurde am 12. Februar 2025 zur Universitätsprofessorin an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer ernannt. Sie ist dort nun Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Rechtsvergleichung. Die Arbeit der Emmy-Noether-Gruppe geht ebenfalls weiter.

Prof. Dr. Ruth Weber schloss am 11. Juli 2024 ihre Habilitation ab. Ihr wurde die Lehrbefähigung für die Fächer Öffentliches Recht, Europarecht, Finanzrecht, Verfassungsgeschichte und Rechtsvergleichung zuerkannt. Das Thema ihrer Habilitationsschrift lautete: „Budgetrecht und repräsentative Demokratie im Mehrebenensystem“. Ihren Habilitationsvortrag hielt sie zum Thema „Verfahrensfehlerfolgenrecht im Kontext der Energiewende“.

The volume „The Financial Constitution of European Integration“, edited by Dr. Ruth Weber, has been published in November 2023 and is available open access. The open access book delivers an analysis of the interplay between the EU’s financial constitution and European integration. The economic rescue package NextGenerationEU has multiplied the EU’s financial volume and thereby raised the question of the state of European integration anew. The volume ‘follows the money’ and surveys the financial constitution of European integration from the perspective of law, political economy, and history.

Zum 1. April 2024 hat die Emmy Noether-Gruppe „‚No representation without taxation‘ – Budgetrecht im Mehrebenensystem“ ihr Arbeit an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin aufgenommen. Auf dieser Website wird sie über ihre Forschungsaktivitäten informieren.

Zur Pressemitteilung der Humboldt-Universität zu Berlin

Weitere Informationen unter der Rubrik „Über die Gruppe”