Budgetrecht im Mehrebenensystem

Ruth Weber und Lukas Märtin nahmen an der Tagung “Neue Forschungen zur Demokratiegeschichte - Methoden - Ansätze - Perspektiven” teil, welche am 22./23. Mai an der Universität Göttingen stattfand. Sie sprachen dabei zum Thema “Verschuldung und Demokratie. Staatsverschuldung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts”.

Im Rahmen des im Sommersemester 2025 an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin angebotenen Seminars:„Normenwerkstatt – Die Gestaltung gelungener Normen am Beispiel von Nachhaltigkeit im Recht“ hielt Ruth Weber am 6. Mai 2025 einen Einführungsvortrag mit dem Thema “Theoretische Perspektiven auf ‘gute’ Gesetzgebung”.

Am 7. April 2025 hielten Ruth Weber und Lukas Märtin an der Hertie School of Governance einen Vortrag mit dem Thema “Verschuldungsoptionen der EU im Anschluss an Next Generation EU”.

Ruth Weber hat auf der am 2./3. April 2025 an der DUV Speyer veranstalteten Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung zum Thema Staatsmodernisierung eine Diskussion zu den Beiträgen von Sebastian Muschter (“Reformvorschläge aus dem Maschinenraum der Verwaltung”), Daniel Posch (“Wie formuliert man erfolgreiche Missionen? – Praxisleitfaden”) und Hubert Meyer (“Defizite und notwendige strukturelle Sicherungen kommunaler Finanzausstattung”) geleitet.

Ruth Weber hat den Beitrag “Verfahrensfehlerfolgenrecht im Kontext der Energiewende” in der Zeitschrift “Die Verwaltung” veröffentlicht. Er findet sich dort in Ausgabe 57 (2024) auf S. 437-458.

Ruth Weber hat den Beitrag “Ansätze eines Parteiverbotsverfahrens auf EU-Ebene” in der Juristenzeitung veröffentlicht. Er findet sich dort in Ausgabe 8/2025 auf S. 333-339.

Am 6. Februar 2025 hielt Päivi Leino-Sandberg, Professorin für Transnationales Europäisches Recht an der Universität Helsinki unter Mitwirkung von Peter Lindseth, Professor für Internationales Recht und Rechtsvergleichung an der University Connecticut School of Law, einen Vortrag mit dem Titel "The EU Treaties Are Dead, Long Live the European Union" auf Einladung der Emmy-Noether-Nachwuchsgruppe an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin.

Lukas Märtin hat auf dem Verfassungsblog einen Beitrag mit dem Titel “Drei Milliarden Euro als Verfassungsfrage. Zum jüngsten Streit um die Finanzierung der Ukraine-Unterstützung” veröffentlicht, abrufbar hier

Ruth Weber wurde am 12. Februar 2025 zur Universitätsprofessorin an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer ernannt. Sie ist dort nun Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Rechtsvergleichung. Die Arbeit der Emmy-Noether-Gruppe geht ebenfalls weiter.

Ruth Weber hat in der Juristenzeitung einen Tagungsbericht zur 83. Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer, welche vom 9. bis 11.10.2024 an der Universität Luzern stattfand, veröffentlicht. Der Bericht findet sich in JZ 2025, S. 89-92.

Ruth Weber lehrt im Dezember und Januar an der DUV Speyer. Sie bietet eine Vorlesung und ein Seminar zur Legistik an.

Ruth Weber hat im Oktober 2024 das Propädeutikum “Einführung in das Verfassungsrecht” an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer angeboten.

Ruth Weber hielt einen Vortrag zum Thema “Understanding the EU’s self-conception through its financial integration” auf der Konferenz “Integration Through Law and the European Union. Political and Legal Developments vs. Polycrisis”. Die Konferenz wurde vom Center for Advanced Security, Strategic and Integration Studies (CASSIS) und vom Centre Ernst Robert Curtius (CERC) der Universität Bonn organisiert und fand am 24. und 25. Oktober im Institut français in Bonn statt. Mehr Informationen hier.

Ruth Weber wurde in die Vereinigung der deutschen Staatsrechtslehrer aufgenommen und war auf deren 83. Tagung in Luzern. Thema der Tagung war "Verfassungsrecht und Politik". Mehr Informationen hier.

Im Rahmen der Jahrestagung des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen hielt Lukas Märtin einen Vortrag zur Konstitutionalisierung der Haushaltspolitik an der Universität Leipzig am 20.09.2024, mehr Informationen hier

Lukas Märtin hat auf dem Verfassungsblog einen Beitrag zum aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung und der Konstitutionalisierung der Haushaltspolitik veröffentlicht, abrufbar hier.

Ruth Weber nahm am Emmy Noether-Treffen, das vom 18. bis 20. Juli 2024 in Potsdam stattfand, teil. Das Jahrestreffen bot Gelegenheit zum Austausch mit anderen Emmy Noether-Gruppenleiter:innen der verschiedenen Fachrichtungen und eine Vielzahl von Workshops und Vorträgen. Außerdem feierte das Emmy Noether-Programm seinen 25. Geburtstag.

Ruth Weber schloss am 11. Juli 2024 ihre Habilitation ab. Ihr wurde die Lehrbefähigung für die Fächer Öffentliches Recht, Europarecht, Finanzrecht, Verfassungsgeschichte und Rechtsvergleichung zuerkannt. Das Thema ihrer Habilitationsschrift lautete: „Budgetrecht und repräsentative Demokratie im Mehrebenensystem". Ihren Habilitationsvortrag hielt sie zum Thema „Verfahrensfehlerfolgenrecht im Kontext der Energiewende".

Ruth Webers Abhandlung zu Art. 122 AEUV ist im Archiv des öffentlichen Rechts (AöR 149 (2024), S. 82-122) erschienen. Sie untersucht die Bedeutung von Art. 122 AEUV als „Notfallklausel" für die EU-Wirtschaftsverfassung am Beispiel des Solidaritätsbeitrags/EU-Energiekrisenbeitrags.

The volume “The Financial Constitution of European Integration”, edited by Ruth Weber, has been published in November 2023 and is available open access. The open access book delivers an analysis of the interplay between the EU’s financial constitution and European integration. The economic rescue package NextGenerationEU has multiplied the EU’s financial volume and thereby raised the question of the state of European integration anew. The volume ‘follows the money’ and surveys the financial constitution of European integration from the perspective of law, political economy, and history.

Zum 1. April 2024 hat die Emmy Noether-Gruppe „‚No representation without taxation‘ – Budgetrecht im Mehrebenensystem“ ihr Arbeit an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin aufgenommen. Auf dieser Website wird sie über ihre Forschungsaktivitäten informieren.

Zur Pressemitteilung der Humboldt-Universität zu Berlin

Weitere Informationen unter der Rubrik “Über die Gruppe”